AGB

Aktualisiert am: 01.12.2008

Allgemeine Geschäftsbedingungen von KabelForum, Webdesign, Software, Volker Kratt

• 1. >>Geltungsbereich
• 2. >>KabelForum:  - Internetplattform, Erstellung, Vertrieb von Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme
• 3. >>Webdesign & Softwareprogrammierung
• 4. >>Datenschutz
• 5. >>Widerrufsrecht
• 6. >>Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand
• 7. >>Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich:

1.1 KabelForum und/oder dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen von KabelForum erbringen alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der KabelForum Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. KabelForum: - Internetportal, Vertrieb von Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme

2.1 Allgemeines:

2.1.1 KabelForum ist berechtigt, dritte Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

Angebote die direkt von einem dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen geliefert und berechnet werden sind in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich gekennzeichnet.

Eine Übersicht und weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Lieferanten und Herstellerverzeichnis.

KabelForum ist berechtigt, die mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

2.1.2 Verhandlungssprache ist deutsch.

2.1.3 Mündliche Nebenabreden, Vertragsergänzungen und Änderungen, insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern, haben nur Gültigkeit, soweit sie von KabelForum schriftlich bestätigt werden.

2.1 Vertragsangebot und Vertragsabschluss

2.1.1 Die Angebote von KabelForum und/oder dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen sind freibleibend. Die Berichtigung von Fehlern oder einer Unvollständigkeit bei den Produktangaben oder bei den Preisen bleiben vorbehalten. Produktänderungen insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt bleiben ebenfalls vorbehalten. Anwendungstechnische Beratung wird nach bestem Wissen aufgrund bestehender Erfahrungen gegeben. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den Geschäftskunden nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. 

Die Bestätigung des Vertragsabschlusses erfolgt durch KabelForum entweder über eine Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware.

2.2 Verfügbarkeit der Ware und höhere Gewalt
Sollte die bestellte Ware nach Vertragsabschluss bei KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen nicht mehr vorrätig sein oder aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden dürfen, kann KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware als Ersatz anbieten, liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Soweit der Kunde die Ersatzlieferung nicht annimmt, kann er sie an KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen auf deren Kosten zurücksenden. Bereits erhaltene Zahlungen wird KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen umgehend nach Erhalt der abgelehnten Ersatzlieferung oder nach Erklärung des Rücktrittes vom Vertrag dem Geschäftskunden erstatten. Im Falle höherer Gewalt oder ähnlicher Ereignisse, wozu insbesondere Materialmangel, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen oder behördliche Massnahmen - jeweils auch bei den Vorlieferanten von KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen - sowie nicht rechtzeitige und nicht richtige Selbstlieferungen gehören, ist KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen dazu berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

2.3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf der jeweiligen Homepage von KabelForum angegebenen Preise geben die (Brutto-) Marktpreise zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Preisänderungen nach dem jeweiligen Zeitpunkt bleiben vorbehalten. KabelForum wird den Geschäftskunden unverzüglich über die gegenüber auf der jeweiligen Homepage von KabelForum angegebenen Preiserhöhung informieren. Der Kunde kann das Angebot zu dem höheren Preis annehmen. 

Grundsätzlich werden alle Lieferungen, wenn nicht anders vereinbart gegen VORKASSE erbracht!

Bei Lieferung auf Rechnung:
Rechnungen von KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Bei Bezahlung durch Wechsel oder Schecks gilt die Zahlung erst nach Einlösung als geleistet. An Geschäftskunden, mit denen KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen nicht in laufender Geschäftsverbindung stehen, erfolgen die Lieferungen ausschliesslich gegen Nachnahme. 

Der Kunde kommt mit Überschreiten des vertraglichen Zahlungstermins in Verzug. Ist kein Zahlungstermin vereinbart, kommt der Kunde 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug, es sei denn der Kunde wird von KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen nach Eintritt der Fälligkeit bereits zu einem früheren Zeitpunkt gemahnt. Bleibt der Kunde mit einer Zahlung im Rückstand, kann KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen ohne weiteres sofortige Bezahlung aller Kaufgegenstände verlangen.

Im Verzugsfall ist KabelForum berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz bzw. den Download Traffic des Kunden sofort zu sperren.

2.4 Lieferungen und Kosten
Die Lieferung erfolgt unversichert auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Laderampe, Erstversand. Etwaige Besonderheiten bei Versandart und Versandweg gehen - auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung - ausschliesslich zu Lasten des Kunden. Auf Auftragsbestätigungen angegebene Lieferzeiten werden stets nach bester Möglichkeit eingehalten, sind jedoch unverbindlich. KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen ist zu Teillieferungen und Teilberechnungen berechtigt. Die Rechte des Kunden auf Rücktritt vom gesamten Vertrag oder auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung sind durch die Möglichkeit zur Teillieferung und Berechnung ausdrücklich nicht ausgeschlossen.

2.5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen aus der Geschäftsverbindung mit dem Geschäftskunden bleiben die verkauften Waren Eigentum KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Ware KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen als Hersteller gilt (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Ware. Der Kunde ist befugt, die gekaufte Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu benutzen, zu verwerten oder weiterzuverkaufen und die abgetretene Forderung einzuziehen.

2.6 Gewährleistung
Die Rügefrist für offensichtliche Mängel beträgt 8 Tage. Erkennbare Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware und verborgene Mängel innerhalb von zehn Tagen nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Für alle Mängelrügen ist die schriftliche Angabe der Gründe und die Beifügung von Belegen zwingend erforderlich. Die Gewährleistungspflicht KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich zunächst nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Sollte die Ersatzlieferung oder die Nachbesserung binnen angemessener Zeit fehlschlagen, steht es dem Geschäftskunden nach seiner Wahl frei, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Soweit der Hersteller einer Ware eine eigenständige Garantie abgibt, tritt diese neben die von KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen gewährten Gewährleistungsansprüche.

2.7 Haftung
KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen haften:

• in voller Schadenshöhe bei eigenem groben Verschulden und dem ihrer leitenden Angestellten, außerdem
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie
• außerhalb solcher Pflichten dem Grund nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen kann sich Kraft Handelsbrauch davon freizeichnen
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Der Kunde wird auf das Erfordernis einer konsequenten Datensicherung zur Vermeidung weitergehender Schäden hingewiesen.
• Filme per Download und interaktive CD's
  Die überlassene Software wird nach derzeitigem technischen Stand erstellt und geprüft und ist für den normalen Gebrauch auf handelsüblichen Pc’s geeignet! KabelForum haftet nicht für Kosten die dem Kunden durch eine fehlerhafte Software entstehen! (z.B.. Wartung, Reparatur oder Mängelbeseitigung). Der Ausschluss gilt nicht für Schäden, für die aufgrund unabdingbarer gesetzlicher Vorschriften zwingend gehaftet wird!
• KabelForum haftet nicht für Folgen die aufgrund von Downloads aus der Internetpräsenz von KabelForum entstehen können!

2.8 Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.04.1980 ist ausgeschlossen.

2.9 Verschiedenes

2.9.1 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung und Zurückbehaltung besteht für den Kunden nur, soweit die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

2.9.2 Rückgabe
Der Kunde kann Ware, die nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist, ohne Angabe von Gründen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen auf seine Kosten an diese zurücksenden. Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt allein beim Geschäftskunden. Hat der Kunde die Ware ordnungsgemäß zurückgeschickt, wird der bereits entrichtete Kaufpreis unverzüglich zurückgezahlt. Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungskosten einbehalten.
Eine Zustimmung zur Rückgabe kann insbesondere bei folgenden Warengruppen nicht erteilt werden:

• Software (soweit deren Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurden)
• Waren, die speziell nach den Spezifikationen des Kunden angefertigt bzw. speziell für den Kunden bestellt wurden (z.B. Ersatzteilbestellung)
• Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter oder ähnliche Artikel

3. AGB -  Softwareprogrammierung, Webdesign - Dokumentationen

3.1 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

3.1.1 Webdesign
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Kabelforum oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Kabelforum  insbesondere vor, wenn der Kunde gegen die AGB verstößt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.1.2 Dokumentationen - Filme
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch Kabelforum oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.2 Preise und Zahlung
Die Preise sind Festpreise.

Kabelforum ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn Kabelforum innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Kabelforum wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

Kabelforum ist berechtigt, wenn nicht anders vereinbart alle Leistungen erst nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf ein Konto von Kabelforum auszuführen.

Im Verzugsfall ist Kabelforum berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz oder den Download Traffic des Kunden sofort zu sperren.

3.3 Haftung
Für Schäden haftet Kabelforum nur dann, wenn Kabelforum oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Kabelforum oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Kabelforum auf den Schaden beschränkt, der für Kabelforum bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

Die Haftung von Kabelforum wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Kabelforum haftet nicht für Folgen die aufgrund von Downloads aus der Internetpräsenz von Kabelforum entstehen können!

Filme per Download und interaktive CD's
Die überlassene Software wurde nach derzeitigem technischen Stand erstellt und geprüft und ist für den normalen Gebrauch auf handelsüblichen Pc’s geeignet! Kabelforum haftet nicht für Kosten die dem Kunden durch eine fehlerhafte Software entstehen! (Z.B.. Wartung, Reparatur oder Mängelbeseitigung). Der Ausschluss gilt nicht für Schäden, für die aufgrund unabdingbarer gesetzlicher Vorschriften zwingend gehaftet wird!

In jedem Fall ist die Haftung von KabelForum beschränkt auf einen Betrag von 500 Euro pro Schadenfall.

3.4 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Kabelforum  von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro (in Worten: fünftausend Euro).

Kabelforum  ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß dieser AGB unzulässig sind, ist Kabelforum berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Kabelforum  wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Kein Teil KabelForum darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, elektronische Datenträger oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung seitens KabelForum reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Bei Zuwiderhandlung ist mit einer Geldstrafe bis zu 5.000,- Euro (in Worten: fünftausend Euro) zu rechnen.

3.5 Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme
Inhalt:
Für den Inhalt der in Auftrag gegebenen Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme ist der Kunde selbst verantwortlich. Kabelforum  ist nicht verpflichtet, die Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde versichert schriftlich, dass er Eigentümer der uns für die Erstellung der Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme überlassenen Informationen (Text und Bildmaterial) ist. Oder er erbringt den schriftlichen Nachweis der jeweiligen Eigentümer, das diese Informationen (Text und Bildmaterial) den Kunden zur Erstellung einer Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilme überlassen wurde!

Copyright:
Alle Inhalte sind mit entsprechenden Copyright-Hinweisen der Eigentümer der verarbeiteten Informationen (Text und Bildmaterial) versehen! Diese Copyright-Hinweise sind unbedingt zu beachten! 

Copyright-Hinweise von KabelForum
Kein Teil von KabelForum eigenen Inhalten von Dokumentationen, Schulungs- und Seminarfilmen darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, elektronische Datenträger oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung seitens  Kabelforum  reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Bei Zuwiderhandlung ist mit einer Geldstrafe bis zu 5.000,- Euro (in Worten: fünftausend Euro) zu rechnen.

3.6 Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich,  Kabelforum jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere

• Name und postalische Anschrift des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine eMails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden eMails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

Der Kunde verpflichtet sich, von zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten. Die Zugangsdaten gelten ausschließlich für den Kunden (die Firma), der die Mitgliedschaft beantragt hat. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Tochtergesellschaften, Zweigniederlassungen oder zu anderen Firmen ist strengstens untersagt. Der Kunde verpflichtet sich Kabelforum  unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von KabelForum nutzen, haftet der Kunde gegenüber Kabelforum auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

Der Kunde verpflichtet sich das Copyright der Eigentümer von verwendeten Informationen (Text und Bildmaterial) zu beachten und stellt Kabelforum  von aller Ansprüchen Dritter frei!

4. Datenschutz
KabelForum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen versichern, dass im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes die anlässlich der Aufnahme der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Geschäftskunden ausschließlich für die notwendige Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt sowie für interne Marktforschungsstudien und Marketingmaßnahmen verwendet werden. Dem Geschäftskunden steht es jederzeit frei, seine Zustimmung hierzu durch entsprechende schriftliche Mitteilung an Kabelforum und/oder deren dritten Dienstleister, Lieferanten und Erfüllungsgehilfen zu widerrufen.

5. Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz
Der Besteller kann innerhalb von 14 Tagen von der Bestellung zurücktreten bzw. die gelieferte Ware, die nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Die Gefahr der Versendung sowie deren Nachweis liegt allein beim Besteller. Hat der Besteller die Ware ordnungsgemäß zurückgeschickt, wird der eventl. bereits entrichtete Kaufpreis unverzüglich zurückgezahlt. Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungskosten einbehalten. Ausgenommen hiervon ist Software soweit deren Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurde.

6. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Cochem.

7. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sind oder zu einem späteren Zeitpunkt unwirksam oder nichtig werden, so bleibt hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen Regelung eine Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung unter Beachtung der Interessen der Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Vertrag eine nicht vorhersehbare Lücke enthält. Aktualisiert am: 01.12.2008